Gegen den Krieg in Israel und Libanon!
Einige
Hintergründe des Krieges
Der
Grenzkonflikt zwischen Israel und dem nördlichen Nachbarland
Libanon besteht nicht erst seit dem Rückzug der israelischen
Armee im Jahr 2000. Die beiden Staaten und Syrien streiten sich zudem
um das Gebiet der Sheba-Farmen in der Nähe des Berg Dov, das die
israelische Armee (Israel Defense Force) besetzt hält. Und die
beiden Konfliktparteien (israelische Armee und libanesische
Hisbollah) hatten den vereinbarten Waffenstillstand mehrfach
gebrochen, ohne dass es zu kriegerischen Handlungen gekommen wäre.
Am
12. Juli 2006 griff die schiitische Hisbollah-Miliz aus zwei
gepanzerte Jeeps der isralischen Armee (IDF) an, erschoss acht
SoldatInnen und verschleppte zwei weitere als Geiseln in den Libanon.
Der politische und geistliche Führer der paramilitärischen
Hisbollah, Scheich Hassan Nasrallah, verkündete, dass er damit
drei in Israel gefangene Libanesen freipressen wolle. Gleichzeitig
kündigte er „Überraschungen“ an, falls die IDF
militärische Auseinandersetzungen suchen würde.
Ohne
Zögern beschloss das israelische Kabinett einstimmig einen
gewaltigen Angriff auf den Libanon, da es sich angeblich um nicht um
einen Terrorangriff, sondern um eine von der libanesischen Regierung
(an der auch Vertreter der Hisbollah beteiligt sind) geduldete
Kriegshandlung gehandelt habe. Noch am gleichen Abend bombardierte
die israelische Luftwaffe den Libanon und zerstörte Brücken
im Zentrum des Landes. Ausserdem wurden Stellungen der Hisbollah im
Süden und der Flughafen von Beirut bombardiert, wobei 67
ZivilistInnen getötet und mehr als 60 verwundet wurden.
Daraufhin
feuerte die Hisbollah die ersten von insgesamt etwa 4.000 Raketen auf
den Norden Israels ab, wobei zwei ZivilistInnen getöt und 132
verletzt wurden. Der Angriff war der schlimmste seit dem Beginn des
Libanon-Kriegs von 1982. Als die IDF am folgenden Tag versuchte mit
Luftangriffen das Hauptquartier der Hisbollah in dem schiitischen
Viertel von Beirut zu treffen und Scheich Nasrallah zu töten,
wurden die Raketenangriffe erstmals auch auf nordisralische Städte,
wie Haifa, ausgedehnt. Zwar war die Reichweite der Raketen nicht
erwartet worden, aber die Angriffe kamen für Israels Regierung
und Militär keinesfalls überraschend.
Das
erklärte Ziel der israelischen Regierung war die Befreiung der
Entführten und die Zerschlagung der Hisbollah, damit die
Angriffe beendet werden. Ausserdem wurde erhofft, dass die
Schiitenguerilla politisch isoliert würde und sich sich die
libanesische Bevölkerung gegen die islamistischen Gotteskrieger
auflehne, um den demokratischen Reformprozess zu verstärken.
Dabei wird der israelische Ministerpräsident Olmert auch vom
US-Präsidenten Bush unterstützt. Die Pläne der
US-Regierung für den Nahen Osten sehen eine Schwächung der
islamistischen Milizen Hamas (Palästina) und Hisbollah (Libanon)
vor, die von den reaktionären Regierungen in Syrien und Iran
unterstützt werden. Das Einflussgebiet der USA soll von Irak und
Afghanistan aus verbreitet werden, wobei die US-freundlichen
Regierungen von Ägypten, Saudi-Arabien und Jordanien helfen
sollen.
Doch
anscheined treiben die USA mit ihrer Unterstützung der
israelischen Militärpolitik die Bevölkerungen der
arabischen Staaten in die offenen Arme der IslamistInnen. Die
Strategie des „Neuen Mittleren Ostens“ kann nämlich
auch das Gegenteil hervorbringen und die religiösen Kräfte
weiter nach rechts politisieren. Bereits beim ersten Einmarsch in den
Libanon von 1982 war das erklärte Ziel der israelischen
MilitaristInnen (wie Ariel Sharon), das Land zu zerstören, um
danach eine israel-freundliche Regierung zu installieren. Das führte
bis 1990 zu einem Bürgerkrieg im Libanon. Bei diesen Plänen
spielt auch die Idee des Staatsgründers Ben Gurion eine grosse
Rolle, dass die „natürlichen“ Grenzen Israels die
Flüsse Jordan im Osten und Litani im Norden (Libanon) sein
sollen. 1982 diente der Mordanschlag auf den israelischen Botschafter
in London als Begründung für eine Invasion in den
Südlibanon. Die Folge war die Gründung der Hisbollah
(„Partei Gottes“). Nun
ist nach dem Grenzkonflikt der Südlibanon erneut zum
Kriegsgebiet gemacht worden, auch wenn momentan ein Waffenstillstand
herrscht, die libanesische Armee in den Süden einmarschiert ist
und die UNO zu Hilfe geholt wird. Die deutsche Regierung schickt die
Bundeswehr, um auch an dem Militäreinsatz (UNIFIL) teilzunehmen.
Eigentlich
dauert der Gründungskrieg des Staates Israels seit 1948 an, denn
solange die antisemitischen IslamistInnen von Hamas und Hisbollah das
Existenzrecht des zionistischen Staates nicht anerkennen und nicht
ruhen bis alle Jüdinnen und Juden vernichtet oder zumindest
vertrieben sind, wird dieser Konflikt auch andauern. Iran, dessen
Regierungschef Achmadinejad zur Vernichtung Israels aufruft, baut
gleichzeitig weiter an seinem Atomprogramm. Mit Syrien hingegen gibt
es bisher keine Einigung über die 1967 von Israel besetzten
Golan-Höhen. Auch der von Sharon befohlene Rückzug aus dem
Gaza-Streifen hat bisher keinen Frieden mit der Palästinensischen
Autonomiebehörde gebracht, in der nun die islamistische Hamas
regiert. Doch ohne eine Anerkennung der gegenseitigen
Geschichtstrauma wird es auch zwischen jüdischen Israelis und
muslimischen PalästinenserInnen keinen Frieden geben. Die
Massenvernichtung europäischer Juden (Holocaust) und die
Vertreibung der Bevölkerung Palästinas (Nakba) kann man
zwar nicht historisch gleichsetzten, aber sie sind gleichbedeutend
für das nationalistische Streben nach einem jeweils „eigenen“
Staat.
Die anarchistische Anti-Kriegs-Bewegung in Israel
Bereits
zehn Tage nach Kriegsbeginn, am 22. Juli 2006, demonstrierten in Tel
Aviv mehrere tausend Leute gegen den Krieg zwischen dem israelischen
Staat und der halbstaatlichen Hibollah-Miliz. Das Bündnis aus
Gruppen aus allen Teilen des Landes versammelte mehr Menschen als
erwartet, so dass die Abschlusskundgebung auf dem total überfüllten
Sinematec-Platz stattfand. Auch zweihundert AnarchistInnen
beteiligten sich an der Demo mit eigenen Transparenten, Plakaten,
schwarzen Fahnen, Sprechchören, Tanz und Gesang.
Auch
am folgenden Samstag fanden sich in Tel-Aviv wieder 1.500 Leute zu
einer Anti-Kriegs-Demonstration zusammen. Aufgerufen dazu hatte ein
Bündnis von Frauenorganisationen und Friedensgruppen (Ahoti,
Altafula, Aswat, Bat Shalom, Beit Nashim Feministi, FORA, Ittihad
El-Maraa El-Takdumi, Kian Feminist Organisation, NELED, New Profile,
TANDI, The Fifth Mother, Women´s Council Kufar Kar'a, WILPF,
Woman against Violence, Woman against the War, Woman in Black).
Vor dem anarchistischen Buchladen Salon Mazal hatte sich ein
Demoblock der AnarchistInnen versammelt, die sich mit pinken Bändern
von der schwarzgekleideten Masse abhoben. Mit eigener Trommelgruppe,
Flaggen und Transparenten beteiligten sie sich an der
Anti-Kriegs-Demo, wobei etwa hundert Leute immer wieder tanzend und
singend auf Strassenkreuzungen halt machten. Die Polizei versuchte
das zwar zu verhindern, aber es gab keine Verhaftungen.
Auch
auf der dritten Demonstration am 05. August beteiligten sich wieder
300 AnarchistInnen an der Anti-Kriegs-Demo in Tel Aviv. Darunter auch
internationale TeilnehmerInnen der queeruption-Konferenz,
sowie ältere Mitglieder der libertär-kommunistischen
Organisation Matspen. Eine anarchistische Blockade auf der
Magen-David-Kreuzung wurde von der Polizei gewaltsam weggeschoben. Zu
den VeranstalterInnen gehörten u.a. Anarchists against the
Wall, Gush Shalom, Ta'ayush, Yesh Gvul, sowie
feministische Gruppen, politische Parteien und israelische-arabische
Organisationen. Allerdings gibt es auch Widerstand gegen die
Anti-Kriegs-Bewegung. So wurde z.B. die Demo mit Eiern beworfen und
300 frisch ausgepackte schwarze Trauer- Fahnen wurden von drei
Jugendlichen geklaut, die mit einem Auto flüchteten. Trotzdem
war der Protestzug mit über 3.000 DemonstrantInnen ein kleiner
Erfolg, obwohl nach Flaschenwürfen auf die Polizei zwei Leute
verhaftet wurden. In den grossen Fernsehstationen war die
Demonstration, die ein Ende von Krieg und Besatzung forderte, das
Hauptthema des Abends.
Aber
es konnten in den letzten Wochen auch direkte Aktionen gegen den
Krieg realisiert werden. So gab es am 08. August eine Blockade der
Ramat-David-Kaserne im Norden Israels
(http://www.flickr.com/photos/activestills).
Dabei wurden 12 der 25 antiautoritären AktivistInnen vor der
Luftwaffenbasis verhaftet, die mit Schildern ausser einem Ende der
Kriegsverbrechen auch einen sofortigen Waffenstillstand und die
Freilassung aller Gefangener gefordert hatten. Hagay Matar, der für
Kriegsdienst-verweigerung zwei Jahre inhaftiert war, sagte dazu:
„Von hier fliegen täglich PilotInnen, die unschuldige
BürgerInnen ermorden. Anstatt die KriegsverbrecherInnen zu
verhaften, macht uns die Polizei zu Kriminellen.“ Er wurde nun
erneut verhaftet, weil er sich auf der unangemeldeten Demonstration
mit anderen auf die Strasse vor dem Eingangstor gelegt hatte, ebenso
wie der Kriegsdienstverweigerer Jonathan Polak.
Gleichzeitig
geht der Widerstand gegen den Bau des iraelisch-palästinensischen
Grenzzauns weiter. Die Initiative Anarchists against the Wall,
internationale Solidaritätsgruppen und die palästinensische
Dorfbevölkerung kämpfen seit Ende 2003 gegen die Errichtung
des sogenannten Sicherheitszaunes, der ganze Gemeinden isoliert und
die Dörfer von ihrem Zugang zu Ackerland und Wasser abhält.
Jede Woche versuchen in Bil'in etwa hundert DemonstrantInnen den
Sicherheitszaun zu erreichen, um ihn erneut niederzureissen. Die Demo
wird üblicherweise von der israelischen Armee mit Wasserwerfern,
Pfefferspray, Schockgranaten und „Gummi“-
Geschossen
verhindert, was die lokalen Jugendlichen mit einem Steinhagel gegen
die IDF beantworten. Seit Beginn des Israel-Libanon-Kriegs hat sich
jedoch die Auseinandersetzung in den palästinensischen Gebieten
verschärft. Auf der Freitagsdemonstration in Bil'in wurden am
11. August die israelischen AnarchistInnen von den
Intifada-Jugendlichen mit Steinen beworfen mit der antisemitischen
Begründung: „Die Juden sind alle gleich“.
Auf
der selben Demonstration wurde ein Mitglied der Anarchists against
the Wall von einem Gummigeschoss schwer am Kopf verletzt. Ein
IDF-Soldat hatte das Stahlgeschoss mit Plastikmantel entgegen der
militärischen Vorschriften (mindestens 40 m Abstand, nur auf
die Beine zielen) ohne Vorwarnung abgefeuert. Ein Video beweist, dass
das angeblich nicht-tödliche-Geschoss gezielt aus 10-20 m
Entfernung eingesetzt wurde, noch bevor die ersten Steine geworfen
wurden. Der verletzte Lymor Goldstein, Anwalt und anarchistischer
Aktivist, wurde von einem Demo-Sanitäter notdürftig
versorgt, da das Militär sich weigerte einen Krankenwagen zu
rufen, der erst nach 15 min ankam. Er wurde erst nach zwei Stunden in
das Krankenhaus von Tel Hashomer eingeliefert, wo er nach einer
Notoperation mittlerweile wieder bei Bewusstsein ist. Allerdings
können bleibende Schäden am Kopf noch nicht ausgeschlossen
werden.
Bei
der Ermordung von ZivilistInnen in Israel und Libanon machen die IDF
und die Hisbollah in ihrer Rücksichtslosigkeit keinen
Unterschied. Fast die Hälfte der Opfer der 3.500
Hisbollah-Raketenangriffe auf Israel sind AraberInnen, in deren
Wohngebieten die israelische Regierung keine Luftschutzräume
oder Alarmsirenen gebaut hat. Bis zum Waffenstillstand Mitte August
wurden über 100 Menschen in Israel und über 1.000 Menschen
im Libanon getötet, die meisten davon ZivilistInnen. Doch die
Stimmen in Israel, die den Kriegseinsatz der IDF beenden wollen,
mehren sich. Der Ministerpräsident Olmert wurde in der Zeitung
Ha'aretz bereits zum Rücktritt aufgefodert.
Die anarchistische Anti-Kriegs-Bewegung im Libanon
Zu
Beginn des Krieges war die Stimmung in der libanesischen Bevölkerung
noch sehr kritisch gegenüber der Entführung der beiden
IDF-SoldatInnen. Doch nach wochenlangen Bombardements auf
libanesische Wohngebiete ist die Unterstützung für die
Raketenangriffe der paramilitärischen Hisbollah auf israelische
Städte gewachsen. Selbst nach dem Einmarsch der offiziellen
libanesischen Armee in den Süden des Landes, weigert sich die
islamistische Guerilla ihre Waffen abzugeben, wie es die UNO
gefordert hat. Der Hisbollah-Chef Nasralla drohte jedem, der versuche
seine Truppe zu entwaffnen, mit Verstümmelungen oder
Enthauptung. Gleichzeitig ist die Hisbollah auch sozial aktiv und
bildet einen Staat im Staat. Für eine von der IDF zerbombte
Wohnung (etwa 30.000 sind zerstört worden) zahlt die schiitische
Miliz bis zu 12.000 EUR Entschädigung.
Anti-Kriegs-Organisationen,
wie in Israel, haben es in dem von der Hisbollah mitregierten Land
ungleich schwerer. Die Libertär-kommunistische Alternative
(Al Badil al Chououii al taharruri) ist eine der wenigen
Gruppen, die sich weigern den Krieg gegen Israel zu unterstützen.
Nachdem die israelischen Flieger und Kriegsschiffe den ganzen Libanon
in Trümmerfelder verwandelt haben, haben jedoch viele
ZivilistInnen ihre Kritik an der Hisbollah zugunsten der nationalen
Einheit zurückgestellt. Dabei ist die „Partei Gottes“
auf bestem Weg ein Mullah-Regime nach iranischem Vorbild einzuführen.
Die „Tugendwächter“ des Islamismus verbieten im Süden
der Hauptstadt Beirut sogar laute Musik und Tanzen. Frauen müssen
sich in Schwarz verhüllen, Alkohol ist verboten und die
Korruption erlaubt dem muslimischen Nachbarland Syrien starken
Einfluss.
Seit
Anfang des Jahres bekämpfen sich zwei gegensätzliche
soziale Bewegungen in der libanesischen Bevölkerung: Am 08. März
demonstrierten pro-syrische Reaktionäre mit christlicher
Unterstützung. Andererseits protestierten demokratische
DemonstrantInnen am 14. März gegen die Ermordung des
libanesischen Präsidenten Hariri, wofür sie Syrien
verantwortlich machen. Ausserdem bildet die libanesische
Kommunistische Partei eine weitere Strömung, die mehrheitlich
den arabisch-nationalistischen Sozialismus (Nasserismus) vertritt und
ebenfalls israelfeindlich ist. Das führte zu einer Abspaltung
der „kommunistischen Intifada“, der die libertär-kommunistische
Al Badil al Chououii al taharruri nahe steht. Al
Badil wendet sich gegen die beiden Kriegsparteien Hisbollah und
Israel. Sie sprechen sich ausserdem gegen die politischen Pläne
des Westens für einen „Neuen Mittleren Osten“ aus,
wie sie von den USA und ihren Alliierten vertreten werden. Aber auch
Kampfeinsätze von UNO und libanesischer Regierung sind für
sie untragbar.
Nur
ein neuer linksorientierter Aufbruch, wie er seit dem 14. März
begonnen hatte, könnte die Situation verbessern. Aber nicht ein
Regierungswechsel, sondern nur die gegenseitige Hilfe und der
gemeinsame Kampf gegen Unterdrückung und Herrschaft bringen
soziale Veränderungen. Bis dahin fehlt es jedoch für
Millionen Menschen im Libanon zunächst an Wohnraum, Nahrung und
Medikamenten. Eine anarchosyndikalistische Initiative in Beirut, die
Kontakt mit der französischen Arbeitskonföderation CNT-IAA
hat, berichtete jüngst über die Nöte der libanesischen
Bevölkerung im Widerstand gegen den tödlichen Militarismus
von Hisbollah und Israel
(http://cnt-ait.info/article_print.php?id_article=1265)
und bittet um Öffentlichkeitsarbeit und Solidarität.
Postalisch zugeschickte Spenden-Schecks unter dem Stichwort
„solidarité Liban“ werden
von der CNT-IAA direkt nach Beirut weitergeleitet.
Anarchosyndikat
„eduCat“ (Köln/Bonn)
http://anarchosyndikalismus.org
Keine Grenze – kein Krieg! Gegen Staat und Kapitalismus!
Kontakt
zur CNT-IAA Paris:
CNT-AIT,
BP
4,
75421
Paris Cedex 15,
France,
http://cnt-ait.info,
http://www.cnt-ait-f.org,
http://www.iwa-ait.org
Weitere
Infos:
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http://www.ainfos.ca
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against the Wall / Maavak
Ehad (One Struggle)
http://www.onestruggle.org/
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